AGB für WEBSITE-Verträge

RADOWAN media e.U.: Karl Radowan

1. Regelungsgegenstand

1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von RADOWAN media e.U., nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt, mit ihren gewerblichen Vertragspartnern, nachstehend „Auftraggeber“ genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers gelten nicht.

1.2. Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in einem gesonderten Vertrag mit dazugehöriger Leistungsbeschreibung festgelegt.

1.3. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden.

2. Vergütung

2.1. Die Höhe der Vergütung sowie der Abrechnungsmodus richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. Rechnungen des Auftragnehmers sind innerhalb von 6 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Der Auftraggeber kommt 30 Tage nach Zugang der Rechnung oder durch Mahnung oder, wenn der Zeitpunkt der Zahlung kalendermäßig bestimmt ist, durch Nichtzahlung zum vereinbarten Zeitpunkt in Verzug. Ab Verzugseintritt steht dem Auftragnehmer ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu, sofern der Auftraggeber nicht nachweist, dass dem Auftragnehmer ein geringerer Zinsschaden entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

2.2. Wenn der Auftraggeber Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er dem Auftragnehmer alle dadurch entstandenen Kosten ersetzen und den Auftragnehmer von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

2.3 Im Angebot ist der einmalige Einbau der vom Auftraggeber gelieferten Inhalte enthalten. Für den Fall, dass der Kunde seine gelieferten und bereits in die Website eingefügten Texte und Bilder nachträglich inhaltlich korrigiert, gilt diese Korrektur als Autorkorrektur und kann zusätzlich berechnet werden.

2.4. Falls der Auftraggeber vor Beginn der Auftragsbearbeitung vom Vertrag zurücktritt, kann der Auftragnehmer einen angemessenen Teil der vereinbarten Vergütung als Stornogebühr verlangen.

2.5. Der Auftragnehmer kann für seine erbrachten Leistungen Zwischenrechnungen stellen.

2.6. Der Auftragnehmer kann bei Mahnungen/Zahlungserinnerungen 5 Euro Mahngebühren berechnen

1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von RADOWAN media e.U., nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt, mit ihren gewerblichen Vertragspartnern, nachstehend „Auftraggeber“ genannt. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers gelten nicht.

1.2. Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in einem gesonderten Vertrag mit dazugehöriger Leistungsbeschreibung festgelegt.

1.3. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden.

3. Leistungszeit

Vereinbarte Leistungs- und Liefertermine verlängern sich jeweils um den Zeitraum, in dem der Auftragnehmer durch Umstände, die nicht von ihm zu vertreten sind, an der Erbringung der Leistung gehindert ist. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem der Auftragnehmer auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers wartet.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

4.1. Im Angebot ist der einmalige Einbau der Inhalte enthalten. Der Auftraggeber stellt die in die Website einzubindenden Inhalte bereit, insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen im benötigten Dateiformat. Für den Fall, dass der Auftraggeber die Inhalte gar nicht oder nur unvollständig bereitstellt kann der Auftragnehmer eine Frist zur Lieferung setzten und nach Ablauf dieser Frist eine Teilrechnung für die bisher erbrachten Leistungen stellen.
Der Auftraggeber wird dem Auftragnehmer einen für den Auftrag geeigneten Server (Hoster, Provider) nennen, auf dem ihm die Website nach Fertigstellung zugänglich gemacht werden soll. Dazu gehören auch alle notwendigen Zugangsdaten. Stellt der Auftraggeber, trotz Nachfrage durch den Auftragnehmer innerhalb von 10 Tagen keinen geeigneten Server (Hoster, Provider) zur Verfügung, wird der Auftragnehmer die erstellte Leistung als ZIP-Datei an den Auftraggeber ausliefern. und hat damit die bestellte Leistung erbracht.

4.2. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle sonstigen zur Durchführung der Vertragsleistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.

5. Haftung

5.1. Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Auftragnehmer nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5.2. Der Auftragnehmer haftet maximal in der Höhe der Auftragssumme.

5.4. Ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5.5. Für den Verlust Daten des Auftraggebers haftet der Auftragnehmer nicht, der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet Auftragsgeberdaten nach der Erstellung der Website aufzubewahren.

6. Nutzungsrechte

6.1 Wir weisen darauf hin, dass es nicht zu unserem Leistungsumfang gehört, dass von Ihnen bereit gestellte Material daraufhin zu überprüfen, ob es gegen geltendes Recht, insbesondere gegen das Urheberrecht, verstößt. Bitte informieren Sie uns, falls Sie Zweifel daran haben, ob die Verwendung des Materials rechtmäßig ist. In diesem Fall können wir Ihnen die Kontaktdaten unseres Rechtsanwalts geben, der die Frage für Sie prüfen kann.

6.2 ausdrücklich gestattet ist die Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung der Werke für Projekte und Webseiten, die derAuftragnehmer für den Auftraggeber erstellt.

6.3 Der Auftraggeber gewährt dem Auftragnehmer, an den zu Zwecken der Gestaltung und Bearbeitung übermittelten, Inhalten (Bilder, Videos, Grafiken, Texte) das Recht, diese Inhalte für die dem Vertrag zugrundeliegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Dem Auftragnehmer wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Inhalte eingeräumt.

6.4 Haftungsfreistellung Der Auftraggeber sichert zu, zur Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte befugt zu sein, weil er das oder die Werke entweder

a) selbst erstellt hat oder
b) die für die Übertragung notwendigen Rechte selbst wirksam erworben hat.

Der Auftraggeber unterstützt den Auftragnehmer bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber dem Auftragnehmer aufgrund von Verletzungen von Immaterialgütern (Urheberrechte, Markenrechte, Recht am eigenen Bild, Geschmacksmuster usw.) an den vertragsgegenständlichen Inhalten geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Auftraggeber ist zum Ersatz aller zur Rechtsverfolgung erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten – verpflichtet, die dem Auftragnehmer durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen.

7. Abnahme

7.1. Abnahmetermine werden im Projektverlauf einvernehmlich durch die Parteien bestimmt. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Leistungen zur Teilabnahme vorzulegen

7.2. Sobald der Auftragnehmer die Leistung bzw. Teilleistung erbracht hat, wird der Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen eine Funktionsprüfung durchführen und den Auftragnehmer über das Ergebnis der Funktionsprüfung, insbesondere über auftretende offensichtliche Mängel, schriftlich unterrichten. Sofern der Auftraggeber dem Auftragnehmer innerhalb dieser Frist keine offensichtlichen Mängel anzeigt oder die Leistung des Auftragnehmers in Gebrauch nimmt, gilt die Abnahme als erteilt.

7.3. Anlässlich der Funktionsprüfung auftretende, abnahmerelevante Mängel wird der Auftragnehmer in angemessener Frist beseitigen oder in sonstiger Form beheben. Hiernach ist die betreffende Funktionsprüfung zu wiederholen. Die Abnahme darf nicht verweigert werden wegen unerheblicher Abweichungen der Leistung von der Leistungsbeschreibung.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich.

8.2. Sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, so ist Eisenstadt ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Der ausschließliche Gerichtsstand Eisenstadt gilt auch für alle Auftraggeber mit Sitz im europäischen Ausland.

8.3. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Auftraggeber ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

8.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

Verbraucherinformation zur Online-Streitbeilegung gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013: Im Rahmen der Verordnung über Online-Streitbeilegung zu Verbraucherangelegenheiten steht Ihnen unter ec.europa.eu/odr eine Online-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission zur Verfügung. Kontakt per E-Mail: info@radomedia.at
RADOWAN media e.U. wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet. Die Informationspflicht gemäß § 36 VSBG im Falle der Nichtteilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist mit der Verwendung des vorgenannten Hinweises in den AGB`s und/ oder Webseite erfüllt.